Rat entscheidet über Digitalisierungsausschuss

FDP und BMU Fraktionen im Rat der Stadt Erkrath

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Symbolbild - Foto: Gerd Altmann / Pixabay

In seiner Sitzung am 29.04. wird der Rat voraussichtlich final über einen gemeinsamen Antrag der FDP und BmU zur Einrichtung eines Digitalisierungsausschusses entscheiden.

Der Vorschlag eines eigenen Digitalisierungsausschusses findet im Stadtrat weitere Unterstützung; im vergangenen November wurde ein entsprechender FDP-Antrag erstmalig beraten. FDP und BmU waren sich danach über die Bedeutung eines eigenen Gremiums für die anstehenden IT-Themen bewusst und stellen nun gemeinsam den Rat vor die Entscheidung.

„Der anhaltende Lockdown unterstreicht die Bedeutung unseres Anliegens. Digitalisierung ist nicht einfach eine Modeerscheinung oder ein Corona-Phänomen, sondern braucht einen festen Platz in der Erkrather Kommunalpolitik. Das ist ein wichtiges Signal, aber auch inhaltlich dringend notwendig.“ erklärt FDP-Ratsmitglied Leonard Kern-Wagner.

Der Antrag sieht vor, Digitalisierung vorrangig im „Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung“ (ASW) zu beraten, sofern der Rat einzelne Fragestellungen nicht explizit an einen anderen Ausschuss verweist. Darüber hinaus soll der Digitalisierungsausschuss auch die Kompetenz zu Investitionen besitzen. Die Fraktionen versprechen sich von dieser Änderung auch eine Stärkung des bestehenden ASW, der derzeit nur vier Mal im Jahr zusammentritt.

„Gemeinsam mit der FDP haben wir den Antrag verfeinert und auch andere Fraktionen um Einschätzungen und Meinungen gebeten. Im Ergebnis siedeln wir Digitalisierung beim Stadtentwicklungsausschuss an und geben dem Rat die Option bestimmte Themen wie Schuldigitalisierung trotzdem an angestammter Stelle zu beraten. So bleibt Flexibilität erhalten und wir gewinnen Raum für ein dringend benötigtes Digitalisierungskonzept.“ ergänzt Marcel Stritzelberger, der für die BmU im Rat sitzt.

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