Fast 10 Millionen für die Stadt Erkrath

Foto: Stadt Erkrath

9.647.446 Euro erhält die Stadt Erkrath durch das Gewerbesteuerausgleichsgesetz NRW. Die Gelder stammen zu gleichen Teilen von Bund und Land und sollen den Kommunen die Gewerbesteuerverluste auf Grund der Corona-Pandemie ausgleichen.

So ganz schafft das diese Summe allerdings nicht, wie Stadtkämmerer Thorsten Schmitz berichtet. „Wir sind bei unseren Berechnungen im Vorfeld auf eine Summe von 10,4 Millionen Euro gekommen“, gibt er im Gespräch mit Erkrath.jetzt an, liefert aber auch direkt die Erklärung für den geringeren Zuwendungsbetrag. „Insgesamt stellen Bund und Land 2,72 Milliarden Euro zur Verfügung“, so Schmitz, der daher von einer prozentualen Zuwendungsminimierung für die Kommunen ausgeht.

Insgesamt hat die Kämmerei in diesem Jahr mit Gewerbesteuereinnahmen von 34,9 Millionen Euro gerechnet. „Unsere aktuellen Berechnungen haben diesen Wert um 13 Millionen Euro geschmälert“, so Thorsten Schmitz. Die restlichen Verluste, so hofft er, können durch das Covid-19-Schadensregulierungsgesetz ausgeglichen werden. „Wir hoch der Schaden genau ist, können wir allerdings noch gar nicht sagen. Wir haben auch Verluste in anderen Bereichen. So werden wir beispielsweise anteilig durch die Vergnügungssteuer bedacht. Wenn die Spielhallen geschlossen sind, dann können natürlich auch diese Gelder nicht fließen.“

Um die Kommunen zu entlasten, können Verluste, die auf Grund der Pandemie zustande gekommen sind, über einen Zeitraum von 50 Jahren abgeschrieben werden. Eine Lösung, die den Kämmerer bereits im Mai dieses Jahres nicht begeisterte. „Das bedeutet, dass die nächsten Generationen auch im Jahr 2070 noch die Folgen der Corona-Pandemie ausgleichen müssen“, argumentierte dieser vor rund sieben Monaten. Über die aktuelle Zuwendung von Bund und Land freut sich der Stadtkämmerer jedoch, auch wenn die Rechnung seitens der Stadt anders ausgefallen ist. „Das ersetzt zwar nicht den gesamten Schaden, aber es hilft. Es kommt Geld in die Kasse, ohne dass wir dafür Kredite aufnehmen müssen.“

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