Mit ihren Antrag zur Förderung des Breitbandausbaus hat die BmU-Fraktion während der vergangenen Ratssitzung eine gut einstündige Diskussion in Leben gerufen, der auch Gregor Jeken (Geschäftsführer der Stadtwerke Erkrath) beiwohnte.
Mit der geplanten Förderung wollte die BmU primär die Außenbereiche Erkraths, die als „weiße Flecken“ bezeichnet werden, versorgt wissen. „Durch diese Förderung, die von Land und Bund getragen wird, könnte die Stadt viel Geld sparen“, stieg Angela Klinkhammer-Neufeind (BmU) in die Diskussion ein. Dass ein solcher Förderantrag mit einem personell aufwändigen Ausschreibungsverfahren verbunden ist, dessen war sich die Politikerin bewusst, machte aber zusätzlich auf die Vorteile für private Haushalte aufmerksam. Bürgermeister Christoph Schultz gab an, dass die personelle Kapazität zum Ausbau der Lichtwelle (Breitband) auf Seiten der Stadtwerke aufgebaut wurde und der Verwaltung schlichtweg die personellen Ressourcen fehlen.
500 Privathaushalte haben bereits die “schnelle Welle”
Gregor Jeken erinnerte in seinem Wortbeitrag nochmals an die Anfänge der Telekommunikationsdienstleistung bei den Stadtwerken Erkrath. Diese trat im Jahr 2017 in Kraft, seit 2018 sind bereits alle Erkrather Gewerbegebiete mit dem „schnellen“ Netz verbunden. Dass laut Businessplan allerdings zunächst die Stadtzentren erschlossen werden und man im Anschluss an die Außenbereiche gehe, gab Jeken ebenfalls wieder. „Außerdem können wir nur dort anschließen, wo man uns auch wirklich haben will.“
100 Gewerbekunden und rund 500 Privatkunden lassen sich in der Kundendatei der Stadtwerke für den „schnelle“ Welle bereits finden. Für Gregor Jeken eine positive Bilanz, werden die Privathaushalte doch erst seit Mitte vergangenen Jahres angeschlossen. „So ein Anschluss geht natürlich nicht von heute auf morgen.“ Dass ein Förderantrag nicht von den Stadtwerken aus realisiert werden kann, sondern die Stadt diesen umsetzen müsste, gab der Geschäftsführer zu bedenken und ergänze, dass man mit der Förderung die Haushalte versorgt wissen will, die eine Leistung unter 30 Mbit vorweisen. Da sich dieser Zustand nur noch an sehr wenig Stellen vorfinden lässt, schätzt Jeken die Förderchancen gering ein. „Zudem müssten wir die Tiefbauer von den innerstädtischen Baustellen abziehen um die Außenbereiche zu versorgen. Das ist nicht wirtschaftlich.“
Unterstützung gab es von Detlef Ehlert (SPD), der die Entscheidung von Stadtrat und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke nochmal wiederholte. „Wir haben uns dafür entschieden, zunächst die Ballungszentren zu erschließen um die teure Verlegung zu refinanzieren“, so Ehlert.
17 Prozent der Erkrather Haushalte sind an das schnelle Netz angeschlossen
Dass in der schriftlichen Stellungnahme der Stadtwerke Erkrath in Bezug auf den Antrag der BmU wichtige Grundlagendaten fehlen, irritierte Bernhard Osterwind (BmU). „Wir befinden uns erst am Anfang des Weges, denn es sind erst 17 Prozent der Haushalte in Erkrath an das schnelle Netz angeschlossen“, so Osterwind, der die Vorteile für den städtischen Haushalt durch die Förderungen mit Fakten untermauerte. „Die Wegeleitung für die Außenbereiche lässt sich komplett durch Fördergelder finanzieren.“
Kämmerer Thorsten Schmitz erinnerte an die vertane Möglichkeit, einen Breitbandkoordinator mit solchen Aufgaben zu betrauen. Dieser hätte auf Kreisebene installiert werden können, fand bei den meisten kreisangehörigen Städten aber keinen Bedarf.
Peter Sohn (BmU) wandte sich mit seinen Worten nochmals an Gregor Jeken. „Zu Beginn hatten die Stadtwerke ein Alleinstellungsmerkmal mit dem Glasfasernetz, mittlerweile bieten weitere Anbieter Leistungen bis zu 250 Mbit an. Die Stadtwerke Erkrath bieten maximal 200 Mbit an“, so Sohn, der sich die Frage stellte, ob das Produkt der Stadtwerke überhaupt zukunftsfähig sei.
„Unser Netz ist ein Gigabit-Netz und definitiv zukunftsfähig. Der Bedarf der Kunden zeigt auf, dass diese primär 50 oder 100 Mbit buchen und damit auskommen“, argumentierte Jeken abschließend. Der Antrag der BmU wurde letztlich von allen Fraktionen, bis auf die Stimmen der BmU, abgelehnt.
In Erkrath geht immer alles nicht. Ich weiß zwar nicht, ob das auch in Erkrath anwendbar ist, aber in Marburg hat die Stadtverwaltung ihr altes Glasfasernetz aufgerüstet ohne neu Kabel zu verlegen.