Heute im Erkrath.jetzt- Sommergespräch: Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD Erkrath.
Sommerferienzeit ist politikfreie Zeit. Wir möchten trotzdem eine Tradition einläuten und in den Sommerferien erkrath.jetzt- Sommergespräche mit der kommunalen Politik führen, Rückblicke in das vergangene Jahr liefern und einen Blick in die Zukunft wagen.
Bürgerbegehren kommt zur falschen Zeit
Die letzten Monate waren für die SDP Erkrath mit einigen Kuriositäten bespickt. „Da möchte ich beispielsweise die Thematik um das Bürgerbegehren an der Neanderhöhe anführen“, startet Detlef Ehlert ins Sommergespräch. Für ihn ist es unglaublich, was bei der Auszählung der Ratsstimmen abgelaufen ist (wir berichteten). „Erst stimmt der Rat mehrheitlich dem Bürgerbegehren zu, dann hat sich die Verwaltung plötzlich verzählt. Unglaublicher als bei uns kann es nicht laufen.“ Schuldzuweisungen möchte Ehlert vermeiden, versucht jedoch die Gründe für das Verhalten zu ermitteln, welches sicher auch der aktuellen Corona-Zeit und dem damit verbundenen Abstimmverfahren (Pairing- jede Fraktion wird in ihrer Fraktionsstärke gezählt, nicht in den anwesenden Ratsmitgliedern) geschuldet ist. „Schwierig war auch, dass die beauftragten Juristen, die eine beratende Funktion eingenommen haben, zunächst nicht mit allen Fakten durch die Verwaltung ausgestattet wurden“, so Ehlert, der den Unmut der Bürger durchaus verstehen kann. „Die Zeit für ein solches Bürgerbegehren ist jedoch falsch gewählt. Grundsätzlich ist dieses im aktuellen Bebauungsplanverfahren nicht mehr zulässig.“ Die SPD hat sich stets gegen die Bebauung der Neanderhöhe ausgesprochen. „Wir leben jedoch in einer Demokratie und können das Ergebnis akzeptieren“, so Ehlert, der sich diese Einstellung auch von anderen Fraktionen wünschen würde.
„Catella ist uns entgegengekommen“
Kritik übt Detlef Ehlert an dem Abschluss der Sonderratssitzung anlässlich der Offenlegung des Bebauungsplans am Wimmerberg. „Das Verhalten der BmU und der Grünen war zwar legitim, aber unfair“, beschreibt der Sozialdemokrat die Situation. Zur Erinnerung: Grüne und BmU haben die Sondersitzung vorzeitig verlassen, um dem Rat die Beschlussfähigkeit zu entziehen. Das Thema Wimmersberg beschäftigt die Erkrather Politik seit Jahren. „Dem Wimmersberg ist mit der Zeit immer mehr Gewerbe weggebrochen. Die Catella hat schließlich alle Eigentümer an einen Tisch bekommen. Jetzt ist es jedoch an uns, den städtebaulichen Vertrag auszuhandeln.“ Erste Erfolge sieht Ehlert bereits in vergangenen Verhandlungen. „So hat der Investor beispielsweise bereits von zuvor geplanten 900 Wohneinheiten eine Reduzierung auf 750 Wohneinheiten vorgenommen. Zudem sprechen wir aktuell von 20 Prozent Sozialwohnungsbau und 20 Prozent Preis gedämpften Wohnungen. Da ist uns die Catella schon entgegengekommen.“ Das sich die Anwohner Sorgen machen und sogar selbst ein Konzept vorlegen, ist für den SPD-Fraktionsvorsitzenden verständlich. „Letztlich wurde dieses Konzept aber noch nie geprüft. Ich erinnere mich beispielsweise noch daran, wie die Catella mit der Feuerwehr wegen notwendiger Aufstellflächen gerungen hat. All diese Überlegungen sind in dem Plan der Anwohner nicht berücksichtigt worden.“
Ein notwendiger Neubau: Feuer- und Rettungswache
Ein Projekt, das für Detlef Ehlert sowohl die Vergangenheit, als auch die Zukunft wiederspiegelt, ist die neue Feuerwehr- und Rettungswache. Diese soll am Clever Feld entstehen. „Den Standort haben wir ins Spiel gebracht und wir sind auch jetzt noch davon überzeugt“, so Ehlert. „Alle Einsatzbereiche lassen sich strukturell gut erreichen.“ Auch bietet das Clever Feld ausreichend Möglichkeiten zur Ausweitung, sollten die Anforderungen in Zukunft steigen. „Außerdem wird ein Teil der Kreisleitstelle in Erkrath Platz finden, das musste auch berücksichtigt werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende, der die Entwicklungen der letzten Jahre in Zahlen verdeutlicht. „Hat die Feuerwehr mit Aufnahme des Betriebs an der Schimmelbuschstraße 40 Mitarbeiter gezählt, liegen wir bald bei über 100 Personen.“
Nicht jedes Vorhaben ist notwendig
Verbunden ist dieses Neubauprojekt, ebenso wie andere geplante Maßnahmen, mit horrenden Kosten für den städtischen Haushalt. „Diese Projekte sind aber notwendig für die Stadt Erkrath, darunter zählt auch der Neubau des Gymnasiums in Alt Erkrath. Vergessen dürfen wir auch die anderen Schulgebäude nicht, die mit der Zeit saniert werden müssen“, meint Detlef Ehlert, der andere Vorhaben hingegen als unnötig erachtet. „Darunter zählt beispielsweise ein neues Rathaus, wie es sich der Bürgermeister wünscht.“ Nicht nur über das neue Gebäude macht sich die SPD Gedanken, auch stellt sich den Mitgliedern die Frage nach der Nachnutzung der aktuellen Liegenschaften. „Es entsteht Leerstand, den wir doch eigentlich dringend vermeiden wollen. Wir sind vehement gegen ein neues Rathaus, das auf einer Freifläche neben dem Bürgerhaus in Hochdahl Platz finden soll und natürlich den Haushalt weiter belasten würde.“
ÖPNV statt Autoverkehr
„Einen langen Atem beweist die SPD seit Jahren im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs“, erklärt Ehlert. „Wir hoffen, dass wir endlich zum August die Taktverdichtung der 780 haben und auch die Abstimmung mit der 741 besser funktioniert.“ Auch die S-Bahn-Problematik soll weiterhin angegangen werden. „Nur so können wir die Menschen dazu bewegen, vermehrt auf den ÖPNV umzusteigen und das Auto stehen zu lassen.“
„Ich blicke nicht sorgenfrei in die Zukunft“
Mit Einschätzungen zur bevorstehenden Kommunalwahl möchte sich Detlef Ehlert zurückhalten. Er beobachtet jedoch mit Sorge die Entwicklungen auf Bundesebene. „In Berlin machen wir die Arbeit und werden dafür in den Kommunen abgestraft. Wir sinken in den Befragungen, die CDU profitiert von unserem Einsatz“, meint Ehlert. „Ich befürchte, dass wir diesen Trend nicht brechen können.“ Bedingt durch die Corona-Pandemie sieht auch der Wahlkampf in diesem Jahr anders aus. „Dieser muss größtenteils auf medialem Weg stattfinden. Ob das für uns funktioniert, kann ich noch nicht beurteilen.“
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