Die Linke startet in den Kommunalwahlkampf

Die Linke wollen noch weitere Menschen motivieren, sich ihren Ideen anzuschließen Foto: Tanja Bamme

Motiviert hat sich der Ortsverband Die Linke Erkrath zur diesjährigen Wahlversammlung für die Kommunalwahl im September getroffen. Die fünf anwesenden Mitglieder wurden tatkräftig von ebenfalls fünf Nicht-Mitgliedern unterstützt.

Der Versammlung ging bereits eine wochenlange Erarbeitung des umfangreichen Wahlprogramms voraus, doch dazu später. Zunächst standen auf der Tagesordnung die Wahlen für die Wahlbezirke und die Reserveliste. „Wir streben in diesem Jahr mindestens eine Fraktion, also zwei Sitze im Stadtrat an“, so Markus Lenk. Zuvor wurde Die Linke nur durch Hans-Jürgen Rieder im Rat der Stadt vertreten. Der Ausschluss aus vielen Fraktionsvorsitzendenrunden und die damit verbundene Teilnahme an wichtigen Meinungsprozessen waren demnach für die Partei nicht möglich.

Reserveliste wird von Daniela Lajios angeführt

12 Plätze kann der Ortsverband auf der Wahlbezirksliste verbuchen. Doch dabei soll es nicht bleiben. „Wir wollen noch eine weitere Wahlversammlung machen und unsere Kontakte mobilisieren, um die insgesamt 20 Wahlbezirke komplett zu besetzen“, so Lenk weiter. Die Reserveliste wird in diesem Jahr von einer Frau angeführt. Daniela Lajios hat sich auch auf Kreisebene auf einem hochrangigen Platz wiederfinden können. Die junge Politikerin ist zudem in der Geschäftsstelle der Linke in Düsseldorf im Bereich Medien- und Öffentlichkeitsarbeit tätig und hat die Wahlleitlinien auf Landesebene sowie das Wahlprogramm für Erkrath maßgeblich mit gestaltet. Ihr zur Seite, auf dem zweiten Platz, ist das langjährige Linke-Mitglied Markus Lenk. Auf dem dritten Platz findet sich Michaele Gincel-Reinhardt wieder. Insgesamt zehn Listenplätze konnte der Ortsverband besetzen, bei der nächsten Wahlversammlung soll auch diese Liste noch ausgebaut werden. Hans-Jürgen Rieder, aktuellen Ratsmitglied, hat sich den sechsten Listenplatz gesichert.

Mit Beendigung der Listenwahlen stiegen die Anwesenden in die Diskussion um das Wahlprogramm ein. Diesbezüglich bleibt die Partei ihren Leitlinien treu. „Wir schlagen sehr stark die soziale und nicht ausschließlich die ökologische Seite ein“, so Markus Lenk, der diesbezüglich direkt das erste Thema anspricht: Den Wimmersberg. „Wir haben am Wimmersberg von Beginn an 50 Prozent sozialgeförderten Wohnraum gefordert. Der Rest soll preisgebunden sein. 750 Wohneinheiten, wie sie aktuell geplant werden, halten wir zu übertrieben und stimmen daher mit der Idee des Anwohners Michael Laferi überein.“ Eine ebenso deutliche Meinung gibt es von den Mitgliedern in Bezug auf das geplante Gewerbegebiet Neanderhöhe. Hier stimmt Die Linke dem Vorhaben der Bürgerinitiative zu, das Gebiet in Erbpacht zu vergeben. „Eine Maßnahme, die generell bei allen künftigen Gewerbegebieten, aber auch bei der Wohnbebauung angestrebt werden sollte“, so die Meinung der Anwesenden. Mit diesem Vorhaben soll zudem Bodenspekulanten die Grundlage entzogen werden. „Da folgen wir unserem Leitsatz „Gemeinnutz vor Eigennutz“, so Lenk.

“Rechte der Bürger mit den Füßen getreten”

Dass in den vergangenen Jahren die Rechte der Bürger mit den Füßen getreten wurden, gibt Michaele Gincel-Reinhardt in ihrem Wortbeitrag wieder und bezieht Stellung auf abgelehnte Bürgerbegehren. „Das Verhalten ist aus demokratischer Sicht gesehen sehr fragwürdig“, so die Politikerin. Ein weiteres Thema im Wahlprogramm nimmt die nachhaltige Verkehrspolitik ein. „Das Fahrrad ist der Gewinner der Corona-Krise“, ist sich Daniela Lajios sicher. „Jetzt müssen wir die passende Infrastruktur schaffen, um die Menschen auf dem Rad zu halten.“ Auch die Ortsbusse sollen für die Erkrather kostenfrei nutzbar werden. Mit diesen Aspekten möchte Die Linke die kommunalen Folgen vom Klimawandel mildern. Dazu soll auch in Energiefragen umgedacht werden. „Die Wärme muss in den Gebäuden gehalten werden, Dächer sollen begrünt und Fotovoltaikanlagen auf alle städtischen Dächer kommen“, heißt es im Wahlprogramm.

Dass Die Linke seit jeher für Anti-Faschismus und Anti-Rassismus steht, geben die Mitglieder ebenfalls zu bedenken. „Jeder von uns ist hier, um den Nazis auf der Straße entgegenzuwirken. Wir stehen für ein tolerantes und buntes Erkrath“, so der Tenor der Anwesenden. Schwerpunkte setzt der Ortsverband zudem im Bildungs- und Wirtschaftsbereich. Das gesamte Wahlprogramm ist hier nachzulesen.

Die Wahlbezirke wurden besetzt durch: Kevin Zanke Wahlbezirk 10, Norbert Voß Wahlbezirk 20, Hans-Jürgen Rieder Wahlbezirk 30, Ulrike Rieder Wahlbezirk 50, Len Sander Wahlbezirk 90, Michaele Gincel-Reinhardt Wahlbezirk 100, Alexander Lajios Wahlbezirk 110, Markus Lenk Wahlbezirk 130, Daniel Kosman Wahlbezirk 150, Anke Nordick Wahlbezirk 160, Daniela Lajios Wahlbezirk 170 und Pasquale Schuster Wahlbezirk 180.

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