Bußgelder für Maskenmüll?

Achtlos weggeworfene, medizinische Maske. Symbolbild: Mariya / Pixabay

Überall im Stadtbild tauchen sie auf: Achtlos weggeworfene oder vielleicht auch verlorene medizinische Masken. Material und mögliche Virenlast machen sie zum Problem für Mensch und Umwelt.

Am Donnerstag geht es im Haupt- und Finanzausschuss unter Top 4.4 mit der sperrigen Bezeichnung ‚Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Erkrath‘ um eine Satzungsänderung, die aus einer Bürgeranregung resultiert. Diese regte an, die Bußgelder bei Verstößen gegen abfallbezogene Vorschriften zu erhöhen.

Der BmU geht die nun vorliegende Änderung nicht weit genug. Sie möchte ein Bußgeld für das achtlose Wegwerfen von medizinischen / FFP2-Masken oder vergleichbaren Produkten sowie Einmalhandschuhen vorsehen. „Es handelt sich hierbei nicht nur um ein ästhetisches und ökologisches Problem. Die Masken sind darüber hinaus potenziell mit div. Krankheitserregern kontaminiert und stellen eine allgemeine Gefahr dar“, begründet Bernhard Osterwind den Ergänzungsantrag der BmU.

Der Bußgeldrahmen sollte aus Sicht der BmU bei mindestens 50 Euro beginnen und eventuell sogar einen Ermessensspielraum bis 150 Euro eröffnen.

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