BmU: Digitale Politik

Symbolbild - Vollbesetzte Sitzungsräume gibt es derzeit nicht. Auch die Fraktionen müssen auf digitale Alternativen ausweichen. Foto: jraffin / Pixabay

Politik auf virtuellem Weg. Das praktiziert auch die BmU während der Corona-Krisenzeit. Gestern fand bereits die achte Online-Fraktionssitzung statt.

„Erst haben wir andere Plattformen genutzt, sind jetzt aber dazu übergegangen, eine eigene BmU-Plattform bei Windows 365 einzurichten“, erklärt Fraktionsvorsitzender Bernhard Osterwind, der besonders die einfache Handhabe lobt. Denn teilnehmen können Mitglieder, aber auch interessierte Bürger (die Fraktionssitzungen sind stets öffentlich) einfach per Mausklick. Brach liegt die Lokalpolitik also nicht, sondern funktioniert lediglich anders.

Auch bei der BmU gehören einige Mitglieder der Risikogruppe an. „Wir haben zudem eine Vorbildfunktion“, ist sich Osterwind sicher. Und eben diese Vorbildfunktion, aber auch die Sorge vor einer Ansteckung, hat einen Teil der Fraktionsmitglieder den Ausschusssitzungen fern bleiben lassen. Die Zahl der Erkrankungsfälle hält sich in Erkrath mittlerweile konstant niedrig. „Wir haben jetzt eine andere Situation als noch vor einigen Wochen, weshalb wir überlegen, wieder an den Sitzungen teilzunehmen“, so der Fraktionsvorsitzende, der für diese Wiederaufnahme der Sitzungen verschärfte Hygienemaßnahmen von der Verwaltung fordert. „Es sollte zum Beispiel jeder Redner ein eigenes Mikro haben. Es geht nicht, dass wir uns Mikros teilen müssen.“

Kommunalwahl neu interpretiert

Überlegungen machen sich die Lokalpolitiker auch über die bevorstehende Kommunalwahl am 13. September. Begeistert, dass diese trotz der Corona-Pandemie stattfindet, sind die Fraktionsmitglieder allesamt nicht und setzen letzte Hoffnungen auf eine Klage vorm Verfassungsgericht. Diese wird von Bielefeld aus initiiert und könnte im besten Fall zu einer Verschiebung von sechs Monaten führen. Eine Vorbereitung auf die bevorstehenden Wahlen ist jedoch unerlässlich und so findet auch bei der BmU am 8. Juni die Jahreshauptversammlung mit der Nominierung der Ratskandidaten statt. Eine ebenfalls digitale Jahreshauptversammlung ist in diesem Fall nicht möglich, die Kandidatswahlen müssen geheim und persönlich gewählt werden.

Wie der anschließende Straßenwahlkampf aussehen soll, wird noch fraktionsintern beraten. Klassisches „Klinken putzen“ könnte in diesem Jahr jedoch ausfallen. „Auch an unseren Informationsständen müssen wir auf die notwendigen Hygieneverordnungen achten. Das erschwert den Austausch mit den Bürgern natürlich“, ist sich BmU-Ratsmitglied Christian Ritt sicher, der sich eine Abstimmung mit den anderen Parteien wünscht. “Es wäre sinnvoll, wenn wir gemeinsame “Spielregeln” auf Grund der Pandemie aufstellen könnten. Bisher gab es noch nie ein Wahlabkommen, jetzt wäre dieser Schritt aber sinnvoll.”

Wahlkampf in Teilen digital

Vorangetrieben wird weiterhin die virtuelle Variante, aber auch ein Hänger soll digital umgebaut und als Informationsquelle dienen. Dass es für kleinere Wählergemeinschaften schwer ist, sich im Internet gegen die großen Parteien und deren Präsenz zu behaupten, gibt Bernhard Osterwind zu bedenken. Unmöglich ist es jedoch nicht und so wird auch die BmU weiterhin ihre Internetpräsenz für interessierte Bürger ausbauen und einen Teil ihrer Wahlkampfarbeit auf diesem Wege durchführen.

Wissenswertes: Die BmU ist keine Partei, sondern eine freie Wählergemeinschaft in der Rechtform eines Vereins. 68 Mitglieder zählt die BmU (Bürger mit Umweltverantwortung) aktuell. Näheres unter www.bmu-erkrath.de.


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