Beschlossener Haushalt 2019

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Bereits im Dezember vergangenen Jahres hat Kämmerer Thorsten Schmitz dem Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 vorgelegt. Rund zwei Monate hatten die Fraktionen Zeit, sich intern mit dem 47 Seiten langen Schriftstück zu befassen. Am vergangenen Dienstag, anlässlich der ersten Ratssitzung des neuen Jahres, zogen CDU, SPD, Die Grünen sowie die BmU Resümee.

In seiner Haushalsrede gab Wolfgang Jöbges (CDU) an, dass sich Erkrath auf einem tragfähigen Weg befindet, obwohl das Defizit für 2019 auf rund 1,76 Million Euro geschätzt wird. „Das Defizit liegt unter der Prognose des letzten Jahres.“ Trotzdem ist sich der Christdemokrat sicher, müsse weiterhin sparsam gehaushaltet werden. Ein Grund dürften die anstehenden Großprojekte der Neandertalstadt sein. Neubau der Feuer- und Rettungswache sowie des bereits im Rohbau befindlichen Gerätehauses, Sanierung des Bürgerhauses, neue Obdachlosenunterkunft in Unterfeldhaus, Neubau der Asylbewerberunterkunft in Hochdahl, Sanierung der Sporthalle am Gymnasium Erkrath, Neubau einer Kita in Alt Erkrath sowie das Programm Soziale Stadt und Modernisierungen an der bestehenden Schullandschaft sind große Kernaufgaben, mit der sich die Verwaltung demnächst nicht nur finanziell auseinandersetzen muss.

Abschließend bedankte sich Jöbges bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, der Kämmerei, den Beigeordneten und Bürgermeister Christoph Schultz für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt und sprach damit auch seinem nachfolgenden Redner Detlef Ehlert aus der Seele, der für die SPD das Wort übernahm. Dieser gab zwar zu bedenken, dass der aktuelle Haushalt der mittlerweile elfte Haushalt in Folge sei, der nicht ausgeglichen ist, die Defizite aber zunehmend geringer ausfallen. „Es ist jetzt realistisch anzunehmen, dass übernächstes Jahr die Umkehr der Verhältnisse gelingt und wir dann wieder Vermögen im Saldo aufbauen, statt Eigenkapital zu verzehren“, ist sich Ehlert sicher, der seine Stellungnahme mit den positiven Worten „Der Tanker nimmt Kurs und Fahrt auf“ beschreibt.

Weniger optimistisch ging es bei der BmU zu. Christian Ritt mahnte in seiner Haushaltsrede, dass die Generationsgerechtigkeit deutlich mehr beachtet werden muss. „Aktuell ist die Wirtschaftslage gut und somit sind gerade die Einnahmen aus Gewerbesteuer und Einkommenssteueranteilen auf Rekordhoch, uns muss aber klar sein, dass dies kein Dauerzustand ist. Was hinterlassen wir den kommenden Generationen?“ Auch dass sich die Schulden bis 2022 von 38,5 auf 86,2 Million Euro mehr als verdoppelt werden, führte bei den Mitgliedern der BmU zur abschließenden Entscheidung, dem Haushalt nicht zuzustimmen. „Wir müssen Fördermittel einholen, Einnahmen beispielsweise durch Ansiedlungen von gewerbesteuerstarken Unternehmen erhöhen und wir müssen sparen“, so die zusammenfassende Forderung Ritts.

Ein ähnliches Fazit zieht auch Reinhard Knitsch vom Bündnis 90/ Die Grünen. „Wir verkennen nicht, dass dieser Haushalt- auch durch unseren Einsatz insbesondere im Kinder-, Jugend- und Sozialbereich- richtige Ansätze zeigt, aber weiterhin gravierende Fehlentwicklungen beim Flächenschutz beinhaltet und am kostenintensiven Neubauprojekten der Hauptfeuerwache auf dem Cleverfeld festgehalten wird. Auch bei den Personalkosten wird weiterhin nicht genügend Augenmaß gehalten. Wir lehnen diesen Haushalt deshalb im Ergebnis ab.“

Obwohl auch die parteilosen Ratsmitglieder gegen den Haushalt stimmten, konnten SPD und CDU diesen mehrheitlich beschließen.


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