Barrierefreie Kommunalwahl

Zum ersten mal gibt es in NRW barrierefreie Kommunalwahlen. Der Blinden- und Sehbehindertenverein für den Kreis Mettmann e.V. informiert.

Der 13. September 2020 ist in NRW Tag der Kommunalwahl. Bereits am 13. August 2020 sind die Wahlhilfepakete durch den Blinden- und Sehbehindertenverein für den Kreis Mettmann e.V. (BSVN) an die Mitglieder unserer Ortsvereine zur Post gegeben worden. Das Paket besteht aus der Wahlschablone und einer CD im Audio-Format mit Anweisungen zur Kommunalwahl. Betroffene die nicht Mitglied im Blinden- und Sehbehindertenverein für den Kreis Mettmann e.V.  sind, können das Wahlhilfepaket unter  02051 605898 anfordern.

In NRW gibt es mehr als 7.200 Wahlbezirke. Hier werden teilweise bis zu 6 unterschiedliche Wahlen durchgeführt. Das sind viele Kandidatinnen und Kandidaten. Es sind so viele, dass es nicht möglich ist, sie alle in einem einzigen Verzeichnis zu veröffentlichen. Deshalb wurde für jeden Wahlbezirk eine eigene, kostenlose 0800er-Telefonansage eingerichtet, unter der Sie die Kandidaten erfahren.

Wie erhält man die 0800er-Telefonnummer seines Wahlbezirkes?

Drei barrierefreie Möglichkeiten, diese 0800er-Telefonnummer zu erfahren:

Wahlamt: Sie können die Wahlbezirks-Rufnummer beim Wahlamt in Ihrer Stadt bzw. Ihrer Gemeinde erfragen.

Blinden- und Sehbehindertenverband Nordrhein: Unter 0 21 59 9 65 50 kann man Ihnen mit der Angabe Ihrer Wohnadresse die 0800er-Telefonnummer Ihres Wahlbezirks nennen.

Telefon-Informations-System: Rufen Sie die Nummer 02 31 5 50 33 03 37 36 an. Sie werden dann gebeten, auf der Tastatur Ihres Telefons die Postleitzahl Ihres Wohnorts einzugeben. Dann werden Ihnen die Wahlbezirke und bei kreisfreien Städten die Stadtbezirke mit den Rufnummern angesagt, die sich in diesem Postleitzahlenbereich befinden. Dazu müssen Sie die Nummer Ihres Wahlbezirks und den Namen Ihres Stadtbezirks kennen.

Welche Informationen findet man unter der 0800er-Telefonnummer seines Wahlbezirkes?

Sie können die Ansage rund um die Uhr beliebig oft anrufen. Hier werden Ihnen alle Stimmzettel Ihres Wahlbezirks von einer Computerstimme vorgelesen.

Navigation in der 0800er-Telefonnummer:

Wenn Sie die 0800er-Telefonnummer Ihres Wahlbezirks anrufen, erhalten Sie zunächst eine Anleitung, wie Sie den Telefondienst nutzen können. Es gibt verschiedene Wahlen/Stimmzettel. Deshalb ist es sinnvoll, sich die Nummer der gewünschten Kandidatin oder des Kandidaten zusammen mit dem Namen der Wahl zu notieren.

Bitte bewahren Sie die 0800er-Telefonnummer des Wahlbezirks auf, damit Sie sie bei einer eventuell notwendigen Stichwahl erneut verwenden können.

Hinweise zu den verschiedenen Stimmzetteln.

Bei den Kommunalwahlen werden mehrere Wahlen gleichzeitig durchgeführt. Das bedeutet, dass Sie im Wahllokal oder mit den Briefwahlunterlagen mehrere Stimmzettel erhalten. Damit Sie sie unterscheiden können, sind die Stimmzettel am unteren Rand mit Löchern versehen. Dabei bedeutet:

Stimmzettel ohne Loch
Stimmzettel für die Wahl des Stadt- bzw. Gemeinderats, auch Ratswahl genannt.

Stimmzettel mit 1 Loch
Stimmzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin.

Stimmzettel mit 2 Löchern
Stimmzettel für die Wahl der Bezirksvertretung.

Stimmzettel mit 3 Löchern
Stimmzettel für die Wahl des Kreistages.

Stimmzettel mit 4 Löchern
Stimmzettel für die Wahl des Landrats/der Landrätin.

Stimmzettel mit 5 Löchern
Stimmzettel für die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr.

Anleitung zur Handhabung der Stimmzettelschablone

Wenn Ihre Stimmzettelschablone zusammengefaltet ist, falten Sie sie auf ihre volle Länge auseinander. Legen Sie die Schablone dann so vor sich hin, dass die Reihe von Löchern rechts von oben nach unten tastbar ist. Dann ist die abgeschnittene Ecke rechts oben, mit dieser kontrollieren Sie die richtige Lage des Stimmzettels.

Klappen Sie die Schablone nach links auf. Falten Sie nun den Stimmzettel auf seine volle Länge auseinander. Legen Sie den Stimmzettel so in die Schablone, dass die Oberkante des Stimmzettels mit der Oberkante der Schablone abschließt. Wenn Sie die Schablone schließen, müssen die abgeschnittenen Ecken von Stimmzettel und Schablone rechts oben genau deckungsgleich sein.

Anmerkung:

Bei mehr als 12 Parteien haben Sie eine große Schablone, die 2 Din A4-Seiten lang ist, dann hilft die Lasche an dem unteren rechten Blatt, dass der Stimmzettel nicht verrutscht.

Rechts auf der Schablone befindet sich eine Reihe von Löchern, die mit Zahlen in Blindenschrift und erhabener Schrift gekennzeichnet sind. Die Löcher befinden sich genau über den entsprechenden Feldern auf dem Stimmzettel. Markieren Sie nun das Feld Ihrer Wahl mit einem Kreuz.

Nehmen Sie den Stimmzettel aus der Schablone, falten ihn zusammen und werfen Sie ihn in die Wahlurne bzw. stecken Sie ihn in den Briefwahlumschlag.

Stichwahl mit Loch Null und 3

Bewahren Sie die Schablone auf, damit Sie sie bei einer eventuell notwendigen Stichwahl am 27. September 2020 erneut verwenden können. Links von Loch 3 befindet sich ein weiteres Loch, das mit 0 gekennzeichnet ist. Verwenden Sie dann die 0800er-Telefonnummer Ihres Wahlbezirks, damit Sie aktuelle Informationen erhalten.

Wichtige Mitteilung
Die Barrierefreiheit von Wahlen ist seit langem ein politisches Ziel des BSVN und des DBSV. Mit der Überzeugung der Landespolitik wurde in NRW für die Kommunen die Pflicht dazu gesetzlich festgelegt. Wir haben uns sehr viel Mühe gemacht, die Kommunen bei der barrierefreien Wahl zu unterstützen. Die Anzahl der Anrufe wird statistisch erfasst, um die Notwendigkeit zu dokumentieren.
Damit für alle auch in Zukunft diese barrierefreie Möglichkeit zu Wählen bestehen bleibt, nutzen Sie bitte diesen Dienst.
Die Informationen finden Sie auch auf unserer Vereinshomepage auf www.BSVKME.de