“AfD blockiert digitale Sitzung der Stadtwerke”

MdL Dr. Christian Unterieser

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Foto: MdL Dr. Christian Unterieser

Die CDU Erkrath ist empört über das Verhalten der AfD in Erkrath, eine digitale Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke zu verhindern.

„Die AfD zeigt mit ihrem Verhalten, dass sie eher im 19. Jahrhundert verhaftet ist und dass sie keine Verantwortung für Stadt und Stadtwerke tragen will“, so Dr. Christian Untrieser, Vorsitzender der CDU. Aufgrund der Corona-Pandemie kann der Aufsichtsrat aktuell nicht in Präsenz tagen, da Sitzungen mit mehr als 20 Personen nicht genehmigungsfähig sind. Dies wird vermutlich auch noch ein paar Wochen so bleiben. Von Seiten der Stadtwerke und der anderen Parteien wurde daher eine Online-Sitzung vorgeschlagen. Da der Gesellschaftsvertrag nicht klar regelt, ob solche digitalen Sitzungen zulässig sind, sollten alle Mitglieder des Aufsichtsrates vorher ihre Zustimmung erteilen. Dies verweigerte der AfD-Vertreter.

„Schon seit langem tagen Parteien, Fraktionen, Vereine und Gesellschaften digital, um Gesundheitsrisiken zu vermeiden. Das funktioniert alles wunderbar. Wenn die AfD sich dazu nicht in Lage sieht oder einfach nur dagegen sein will, sollte sie lieber ihre Mandate zurückgeben, anstatt vernünftige Sacharbeit für Erkrath zu verhindern. Die neu in den Rat gewählte AfD hat nun ihr wahres Gesicht gezeigt“, so Untrieser. Die dringendsten Beschlüsse konnte der Aufsichtsrat dennoch durch die anderen Mitglieder im schriftlichen Umlaufverfahren fassen. Die Handlungsfähigkeit der Stadtwerke ist gewährleistet.    

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