Ab morgen gilt die aktualisierte Corona Schutzverordnung

Symbolbild - Gerd Altmann / Pixabay

NRW passt die Coronaschutzverordnung an: In Regionen mit Inzidenzen von 10 oder weniger werden bestehende Maßnahmen auf das Notwendigste reduziert. Gültig ist diese vorerst vom 9. Juli bis 5. August 2021.

Angesichts landesweit weiterhin niedriger Inzidenzzahlen und der ebenfalls deutlich abnehmenden Zahl schwerer Krankheitsverläufe, erforderlicher Krankenhauseinweisungen und Intensivbehandlungen wird eine neue „Inzidenzstufe 0“ eingeführt, heißt es in einer Pressemitteilung des Landes. Die neu eingeführte Stufe 0 gilt in Kreisen und kreisfreien Städten, die seit mindestens fünf Tagen eine 7-Tage-Inzidenz von 10 oder weniger aufweisen. Der Kreis Mettmann gehört aktuell dazu.

„Die neue Coronaschutzverordnung trägt den nachhaltig positiven Entwicklungen aller relevanten Pandemiezahlen der letzten Wochen Rechnung. Sie bedeutet für viele Lebensbereiche die weitgehende Rückkehr in die Normalität. Wir öffnen aber mit Augenmaß und haben ein Sicherheitsnetz gespannt, auf das wir im Falle steigender Inzidenzen zurückfallen. So können wir schnell auf einen Wiederanstieg der Infektionszahlen reagieren“, äußert sich Gesundheitsminister Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur aktualisierten Corona-Schutzverordnung. Rechtlich seien die bisher geltenden Einschränkungen bei den niedrigen Inzidenzen nicht aufrecht zu erhalten, war gestern über die Medien zu erfahren.

Das Sicherheitsnetz, von dem Laumann spricht, bedeutet auch, dass das Gesundheitsministerium bei einem nicht lokal begrenzten dynamischen Anstieg der Inzidenz bereits nach drei Tagen die Inzidenzstufe wieder hochstufen kann. Bei lokal begrenztem Anstieg erfolgt die Hochstufung, wenn der Wert von 10 an acht aufeinander folgenden überschritten wird.

Was ab Freitag wieder erlaubt ist

Mit der Stufe 0 werden ab 9. Juli 2021 viele der bestehenden Regeln aufgehoben. Dann sind zum Beispiel auch die Angebote mit Negativtest und Hygienekonzept wieder erlaubt, die eigentlich erst am dem 27. August wieder freigegeben werden sollten. Dazu gehören etwa die Öffnung von Diskotheken, Sportveranstaltungen oder Volksfeste und ähnliches. Die meisten bestehenden Regelungen wandeln sich vom Verbot in eine Empfehlung oder sie sind schlicht weg ganz aufgehoben.

Maskenpflicht


Mit Erreichen der Inzidenzstufe 0 fällt die Maskenpflicht größtenteils weg. Ausnahmen gelten für Bereiche, auf deren Nutzung auch Menschen angewiesen sind, die noch kein Impfangebot erhalten haben. Dazu gehört der Personennah- und -fernverkehr, wie auch Taxen oder Schülerbeförderng. Auch im Einzelhandel, Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen bleibt die Maskenpflicht bestehen. Außerdem ist es Betreibern, die nicht zu diesem Kreis zählen, frei gestellt die Nutzung vom Tragen einer Maske abhängig zu machen.

Für Beschäftigte mit einem besonders nahen Kundenkontakt, wie beispielsweise Physiotherapeuten, Fußpfleger, Masseure, Friseure oder auch Servicekräfte in der Gastronomie gilt weiterhin Maskenpflicht oder der Nachweis eines negativen Tests.

Kontaktdatenerfassung

Die Pflicht Kontaktdaten zur Nachverfolgung zu erfassen, entfällt an den meisten Stellen. Bestehen bleibt sie in Beherbergungsbetrieben, bei außerschulischen Bildungsangeboten sowie in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen innerhalb geschlossener Räume. Gleichzeitig bedeutet das, dass der Betrieb von solchen Einrichtungen ab dem 9. Juli mit negativem Test und einem genehmigten Hygienekonzept wieder möglich ist.

Nachweis eines negativen Testergebnisses

Der Nachweis negativer Tests ist für Menschen, die weder einen bestehenden Impfschutz haben noch zu der Gruppe bereits Genesener gehören für manche Angebote weiterhin nötig. Dazu gehören Kulturveranstltungen, zu denen viele Menschen aus unterschiedlichen Regionen anreisen. Alternativ kann eine Sitzordnung mit Mindesabständen oder nach Schachbrettmuster vorgenommen werden. Das gilt auch für Sportveranstaltungen in geschlossenen Räumen. Neben der Sitzordnung gilt hier die maximale Ausnutzung der Kapazität von 33 Prozent. Das gilt auch für die Beherbergung von Gästen aus Regionen mit einer Inzidenz von über 10.

Bei Ferienangeboten für Kinder- und Jugendliche, bei privaten Feiern ohne Mindestabstände und den erst jetzt zulässigen Angeboten wie Sportfesten, Volksfesten und in Diskotheken etc. sind Negativteste für alle nicht geimpften oder genesenen Personen erforderlich.

Private Feiern und Volksfeste

Wenn landesweit die Inzidenzstufe 0 gilt, kann bei privaten Veranstaltungen auf Mindestabstände und Maskenpflicht verzichtet werden. Bei Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmenden müssen dabei sämtliche nicht immunisierten Personen über einen negativen Testnachweis verfügen.
Auch Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen sind bei der Inzidenzstufe 0 wieder möglich, sofern sämtliche teilnehmenden Personen über einen negativen Testnachweis verfügen. Wenn keine Zugangskontrolle erfolgen, müssen Veranstalter verpflichtend stichprobenhafte Kontrollen durchführen und die Besucher über die Notwendigkeit des Negativtests informieren. Das kann beispielsweise über Aushänge passieren.

Großveranstaltungen wie etwa Fußballspiele und ähnliches

Großveranstaltungen im Profifußball oder ähnliches wurden gemäß der Vereinbarungen der Länder in der Coronaschutzverordnung umgesetzt. Sie sind zulässig, ab 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern (inklusive immunisierte Personen) müssen aber alle nicht immunisierten Personen einen Negativtest haben. Zudem ist die Zuschauerzahl auf höchstens 25.000 Personen, maximal aber 50 Prozent der Kapazität, beschränkt. Darüber hinaus muss ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegen, das gegebenenfalls auch weitere Beschränkungen (zum Beispiel zum Alkoholausschank etc.) vorsehen muss.

Die neue Stufe 0 der aktualisierten Coronaschutzverordnung

 Stufe 0
Inzidenz 0-10
Kontakt-beschränkungenKeine Beschränkungen
Mindestabstände
als Empfehlung
Außerschulische BildungKontaktdaten erheben,
im Übrigen
keine Beschränkungen
Kinder-/ JugendarbeitBei Ferienfreizeiten
einmalige
Testpflicht zu
Beginn des Angebots,
bei Kinder-
und Jugendreisen
zu
Anfang und
Ende des Angebots,
ansonsten
keine Einschränkungen mehr
KulturBei Veranstaltungen
(Theater,
Kino, Konzert)
wahlweise Test
oder Sitzplan
nach Schachbrettmuster,
im
Übrigen keine
Beschränkungen
Ab 5.000 Zuschauerinnen/
Zuschauern
Test und Hygienekonzept
erforderlich
Besuch von
Museen usw.
ohne Einschränkungen
(auch
ohne Maske)
Musikfestivals
etc. schon vor dem 27.08.
zulässig
SportSportausübung
ohne Beschränkungen
Sportveranstaltungen
bis zu
25.000 Zuschauer,
max.
50 Prozent der
Kapazität.
Bis 5.000 Zuschauer
außen
ohne weitere
Beschränkungen,
innen mit
Test oder Sitzplan
im Schachbrettmuster
und
einer max. Auslastung
von 33
Prozent der Kapazität.
Ab 5.000 Zuschauerinnen/
Zuschauern
Test und Hygienekonzept
erforderlich
FreizeitKeine
Beschränkungen,
Kontaktnachverfolgung
aufgehoben
(wenn auch für
das Land Inzidenzstufe
0 gilt)
Betrieb von
Clubs und Diskotheken
innen
erlaubt, mit Konzept,
Kontaktnachverfolgung
und Test
Einzelhandel, der nicht Grundversorgung istWegfall der flächenmäßigen
Begrenzungen
(wenn auch für
das Land Inzidenzstufe
0 gilt),
Maskenpflicht
bleibt bestehen
Messen / MärkteKeine Beschränkungen
(wenn
auch für das Land Inzidenzstufe 0 gilt)
Tagungen / KongresseKeine Beschränkungen
Private Veranstaltungen (ohne Partys)Bei mehr als 50 Teilnehmenden Testpflicht, dann keine Beschränkungen. Ohne Test müssen Mindestabstände und Maskenpflicht ab 50 Teilnehmenden weiter beachtet werden.
PartysBei mehr als 50 Teilnehmenden Testpflicht, dann keine Beschränkungen.
Große FestveranstaltungenMit Test erlaubt
(wenn auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt)
GastronomieKeine Einschränkungen, solange Abstand oder Abtrennung zwischen Tischen;
Bedienpersonal mit Test (Selbsttest genügt) oder Maske
Beherbergung /
Tourismus
Kontaktnachverfolgung bleibt bestehen, Testerfordernis nur noch bei Gästen aus Gebieten mit einer Inzidenz über 10

Die Stufen 3 – 1 der Coronaschutzverordnung vom 28. Mai 2021

 Stufe 3 Inzidenz 100 bis 50,1Stufe 2 Inzidenz 50 bis 35,1Stufe 1 Inzidenz ≤ 35
Kontakt-beschränkungenTreffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus zwei HaushaltenTreffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus drei Haushalten;
außerdem für zehn Personen mit Test aus beliebigen Haushalten
Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus fünf Haushalten;
außerdem für 100 Personen mit Test aus beliebigen Haushalten
Außerschulische BildungPräsenzunterricht ohne Begrenzung nach Personen oder Inhalten, innen mit Test
Musikunterricht mit Gesang / Blasinstrumenten innen mit 5 Personen
Präsenzunterricht mit Test ohne Mindestabstände bei festen Sitzplätzen mit Sitzplan
Musikunterricht mit Gesang / Blasinstrumenten innen mit 10 Personen mit Test
ohne Maske am festen Sitzplatz
wenn Landesinzidenz ebenfalls ≤ 35: auch innen ohne Test
Kinder-/ JugendarbeitGruppenangebote innen 10, außen 20 junge Menschen ohne Altersbegrenzung mit Test
Ferienangebote und Ferienreisen mit Test
Gruppenangebote innen 20, außen 30 junge Menschen ohne Altersbegrenzung mit Test
auch innen ohne Maske
Gruppenangebote innen 30, außen 50 junge Menschen ohne Altersbegrenzung ohne Test
KulturVeranstaltungen außen mit bis zu 500 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster
Konzerte innen, Theater, Oper, Kinos mit bis zu 250 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster
nichtberufsmäßiger Probenbetrieb außen ohne Personenbegrenzung, innen mit 20 Personen, Test, ohne Gesang / Blasinstrumente
Konzerte innen, Theater, Oper, Kinos mit bis zu 500 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster
nicht-berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit 20 Personen, Test, mit Gesang / Blasinstrumenten
Museen usw. ohne Termin
Veranstaltungen außen und innen, Theater, Oper, Kinos mit bis zu 1.000 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster
nicht-berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit 30 bzw. 50 Personen, mit Test, mit Gesang / Blasinstrumenten
ab 1.9.: Musikfestivals mit bis zu 1.000 Zuschauern mit Test und genehmigtem Konzept
SportKontaktfreier Außensport auf und außerhalb von Sportanlagen mit bis zu 25 Personen
Freibäder für Sportausübung (keine Liegewiesen) mit Test
Außen bis zu 500 Zuschauer mit Test, Sitzplan, ohne prozentuale Kapazitätsbegrenzung
Außen Kontaktsport mit bis zu 25 Personen, kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung
Innen (einschl. Fitnessstudios) kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung, Kontaktsport mit bis zu 12 Personen, jeweils mit Kontaktverfolgung und Test
Außen bis zu 1.000 Zuschauer, max. 33 Prozent der Kapazität, ohne Test, innen bis zu 500 Zuschauer mit Test und Sitzordnung nach Schachbrettmuster jeweils mit Sitzplan
Außen und innen Kontaktsport mit bis zu 100 Personen mit Test
Außen über 1.000 Zuschauer, max. 33 Prozent der Kapazität, innen bis zu 1.000 Zuschauer mit Test, max. 33 Prozent der Kapazität, jeweils mit Sitzplan, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster
wenn Landesinzidenz ebenfalls ≤ 35: Innensport ohne Test
ab 1.9.: Sportfeste ohne Personenbegrenzung mit genehmigtem Konzept mit Test
FreizeitÖffnung kleinerer Außen-Einrichtungen: Minigolf, Kletterpark, Hochseilgarten mit Test
Freibäder für Sportbetrieb mit Test
Ausflugsfahrten mit Schiffen usw. mit den Außenbereichen und Test
Öffnung aller Bäder, Saunen usw. und Indoorspielplätze mit Test und Personenbegrenzung
wenn Landesinzidenz ebenfalls ≤ 50: Freizeitparks und Spielbanken mit Test und Personenbegrenzung
wenn Landesinzidenz ebenfalls ≤ 50: Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, historischen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen mit Test
Freibäder ohne Test
Bordelle usw. mit Test
Clubs und Diskotheken mit Außenbereichen bis zu 100 Personen mit Test
ab 01.09.: wenn Landesinzidenz ebenfalls ≤ 35: Clubs und Diskotheken auch Innenbereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept
Einzelhandel, der nicht Grundversorgung istWegfall click & meet, ohne Test, Reduzierung der Kundenbegrenzung auf 1 Person pro 20 qmReduzierung der Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qmWegfall Sonderregel für über 800 qm große Geschäfte
Messen / MärkteMessen und Ausstellungen mit Personenbegrenzung und HygienekonzeptJahr- und Spezialmärkte mit Personenbegrenzung, mit Test auch Kirmeselemente zulässigab 1.9.: auch Jahr- und Spezialmärkte mit Kirmeselementen ohne Test
Tagungen / Kongressenicht erlaubtaußen und innen bis zu 500 Teilnehmer mit Testaußen und innen bis zu 1.000 Personen mit Test
Private Veranstaltungen (ohne Partys)nicht erlaubtaußen bis zu 100, innen bis zu 50 Gäste mit Testaußen bis zu 250 Gäste ohne Test, innen bis zu 100 Gäste mit Test
Partysnicht erlaubtnicht erlaubtaußen bis zu 100, innen bis zu 50 Gäste jeweils mit Test ohne Abstand
Große Festveranstaltungennicht erlaubtnicht erlaubtab 1.9.: Volksfeste, Schützenfeste, Stadtfeste usw. bis zu 1.000 Besucher mit genehmigtem Konzept; wenn Landesinzidenz ebenfalls ≤ 35: ohne Besucherbegrenzung
GastronomieÖffnung Außengastronomie mit Test und Platzpflicht
Wegfall Umkreis-Verzehrverbot
Außengastronomie ohne Test
Öffnung von Innengastronomie mit Test und Platzpflicht
Öffnung von Kantinen (für Betriebsangehörige ohne Test)
wenn Landesinzidenz ebenfalls ≤ 35: auch Innengastronomie ohne Test
Beherbergung /
Tourismus
„Autarke“ Übernachtungen (Ferienwohnungen, Camping, Wohnmobile) mit Test
Öffnung von Hotels ohne Kapazitätsbegrenzung auch für private Übernachtungen mit Frühstück, aber ohne weitere Innengastronomie; mit Test
Busreisen mit Test und Kapazitätsbegrenzung (60 Prozent), falls nicht ausschließlich Geimpfte / Genesene teilnehmen oder alle Atemschutzmasken tragen
volle gastronomische Versorgung für private GästeBusreisen ohne Kapazitätsbegrenzung, wenn alle Teilnehmer aus Regionen mit Inzidenz ≤ 35 kommen
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